Novellierung der ArbMedVV

Am 24.12.2008 trat die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in Kraft. Bedingt durch Probleme in der Praktischen Umsetzung erwies sich eine Novellierung der rechtlichen Regelungen in Bezug auf die  arbeitsmedizinische Vorsorge als notwendig.

Historie der "Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge":24.04.2013 Beschluss im Bundeskabinett

04.09.2013 Behandlung im Gesundheitsausschuss (Bundesrat)
05.09.2013 Behandlung im Wirtschaftsausschuss (Bundesrat)
05.09.2013 Behandlung im federführenden Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik (Bundesrat)
20.09.2013 Zustimmung im Bundesratsplenum nach Maßgabe von Änderungen
16.10.2013 Beschluss der geänderten Fassung im Bundeskabinett
30.10.2013 Verkündigung im Bundesgesetzblatt
31.10.2013 Inkrafttreten der Änderungsverordnung

 Eine Gegenüberstellung "alt-neu" (Synopse) kann der unten stehenden PDF-Datei entnommen werden.

Eine umfassende Darstellung der rechtlichen Thematik "Arbeitsmedizinische Vorsorge" finden Sie im "Rechtshandbuch Arbeitsmedizinische Vorsorge". 

Stand: 30.03.2014  

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